Föderale Digitalstrategie
IT-Planungsrat | 20.03.2024 | 43. Sitzung | Beschluss 2024/02
- Anknüpfend an seinen Beschluss 2023/42 beschließt der IT-Planungsrat folgenden Prozess zur „Interföderalen Strategie der (digitalen) Verwaltung der Zukunft“:
- Die Erstellung eines Zukunftsbildes (Vision) der künftigen Verwaltung aus der wirkungsorientierten Perspektive der Nutzenden und für effizientere staatliche Strukturen sowie die Entwicklung von Leitlinien für eine verbesserte föderale Zusammenarbeit.
- Der Prozess soll Orientierung für die Schwerpunktthemen des IT‑Planungsrats liefern, die auf die Vision ausgerichtet sind (aufbauend auf Beschluss 2022/42).
- Es können beispielhaft Umsetzungsperspektiven aufgeführt werden, die konkrete Digitalisierungsprogramme (z.B. zur Umsetzung des OZG oder der Modernisierung der Verwaltungsregister), Reformvorhaben und Produkte zur Umsetzung der Dachstrategie und der Schwerpunktthemen aufführen.
- Die Strategie soll dabei bestehende Digitalstrategien des Bundes und der Länder komplementieren.
- Der IT-Planungsrat beschließt, den beigefügten Vorgehensvorschlag als unverbindliche Diskussionsbasis für den weiteren Prozess unter Federführung des Bundes (Vorsitz 2024), von Mecklenburg-Vorpommern (Vorsitz 2025) und mit Unterstützung der FITKO zu nutzen.
- Zur Einbindung der Mitglieder des IT-Planungsrats wird ein Partizipationprozess aufgesetzt, der im Kreis der Mitglieder des IT-Planungsrats noch abgestimmt wird.
- Der IT-Planungsrat beschließt, dass die Strategie bis zur 45. Sitzung des IT-Planungsrats in einer ersten Version vorliegt und im Anschluss als dauerhafter Prozess fortgeschrieben wird.