XStandards Einkauf
IT-Planungsrat | 03.11.2023 | 42. Sitzung | Beschluss 2023/52
- Der IT-Planungsrat begrüßt die Fertigstellung des Standards e-Forms-DE in der Version 1.0.1 durch das Standardisierungsvorhaben XStandards Einkauf. Er stellt fest, dass eForms-DE die jeweils gültige Fassung der Durchführungsverordnung 2022/2303/EU konkretisiert, und der Standard eForms-DE maßgeblich für die Umsetzung der Durchführungsverordnung 2022/2303/EU der Europäischen Kommission vom 24. November 2022 in Deutschland ist.
- Der Standard eForms-DE wird im Rahmen von XStandards Einkauf durch die KoSIT herausgegeben. Er ist beim Bundesarchiv gesichert niedergelegt und der Öffentlichkeit zugänglich. Der durch die Expert Group Pre-Award (ehemals Expertengremium eForms) fachlich erarbeitete Standard eForms-DE und zukünftige Änderungen am Standard eForms-DE werden vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt gemacht. In der Bekanntmachung sind das Herausgabedatum und der Beginn der Anwendung anzugeben.
- Der IT-Planungsrat empfiehlt dem Bund und den Ländern aufgrund erheblicher Synergiepotenziale und um die Digitalisierung der Verwaltung voranzubringen, die Erstellung von Bekanntmachungen im Standard eForms-DE auch für ihre eigenen Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte zu verwenden.