Registermodernisierung

IT-Planungsrat | 04.07.2023 | 41. Sitzung | Beschluss 2023/22

Der IT-Planungsrat beschließt die Konkretisierung des Zielbildes Registermodernisierung in Form der nachfolgenden Aufträge. Auf dieser Grundlage wurde ein Gesamtplan zur Umsetzung, Steuerung und Überwachung des Programmfortschritts erstellt:
1. Auftrag 1: Umsetzung des Once-Only-Prinzips: Bereitstellung des technischen Systems und Entwurfserstellung der rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung des Art. 14 SDG-VO sowie Begleitung des Anschlusses der SDG relevanten Register / Nachweise und Onlinedienste / Serviceportale an das NOOTS.
2. Auftrag 2: Umsetzung des Once-Only-Prinzips: Entwicklung und Betrieb der technischen Infrastruktur zur Nachweisübermittlung (NOOTS) sowie Entwurf der rechtlichen Regelung des NOOTS zur Umsetzung des Once-Only-Prinzips und Begleitung des Anschlusses der Top Register / Nachweise und Onlinedienste / Serviceportale an das NOOTS 2.
Der IT-Planungsrat ersetzt die bisher geltende Programmplanung (Beschluss 2022-06) durch die in der Anlage 1 vorgelegte und zur effizienten Realisierung der Aufträge ausgerichtete Gesamtplanung. Diese ist auf der Basis der zum 01.01.2023 eingesetzten neuen Organisationsstruktur mit den Programmbereichen NOOTS, EU-OOTS/OZG, Register, Recht und Programmgovernance, Finanzen und Kommunikation erarbeitet worden.
Der IT-Planungsrat nimmt zur Kenntnis, dass die vorgelegte Gesamtplanung nur umgesetzt werden kann, wenn die dafür notwendigen geplanten finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Im Sinne einer agilen und effizienten Umsetzung des großen föderalen IT-Architekturprogramms ist es erforderlich, auf Basis der stetig neuen Erkenntnisse den Gesamtplan an die weiterentwickelten Anforderungen an das Architekturzielbild anzupassen. Damit diese Anpassungen im Sinne einer zügigen Umsetzung zeitgerecht erfolgen können, beschließt der IT-Planungsrat, dass der Lenkungskreis Registermodernisierung Change Requests im Rahmen des Wirtschaftsplans über die in der weiteren Programmumsetzung regelmäßig erforderlichen Aktualisierungen des Gesamtplans und dem damit verbundenen Finanzplan vornehmen kann. Change Requests mit Relevanz für den Wirtschaftsplan bedürfen weiterhin der Zustimmung des IT-Planungsrates.
Die Gesamtsteuerung Registermodernisierung berichtet über Änderungen des Gesamtplans und den Fortschritt des Programms in regelmäßigen Sachstandsberichten an den IT-Planungsrat. Der Programmfortschritt wird durch den PB Programmgovernance, Finanzen und Kommunikation auf der Grundlage eines regelmäßigen Programmcontrollings anhand des Gesamtplans (Anlage 1) überwacht und mit einem Risikomanagement begleitet.
Der IT-Planungsrat stellt fest, dass zur erfolgreichen, effizienten und flächendeckenden Umsetzung der Registermodernisierung RegMo-Koordinatoren in allen Bundesländern und dem Bund zu etablieren sind. Die Aufgaben können der Anlage 3 entnommen werden (Entwurf).
Der IT-Planungsrat bittet Bund und Länder einschließlich Kommunen bereits jetzt darum, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich die notwendigen Kommunikations- und Umsetzungsstrukturen nach Maßgabe der durch die Gesamtsteuerung bereitgestellten Informationen zu schaffen.
Der IT-Planungsrat beschließt, die Finanzierung einiger für die Entwicklung des NOOTS relevanten Umsetzungsprojekte „Anschluss nationaler dezentraler Register an das europäische System mittels zentraler Komponenten (Gewerbeverzeichnis)“, „Erprobung der Anschlussbedingungen dezentraler Register an das NOOTS (Meldeportal)“ und „Erprobung der Anschlussbedingungen an NOOTS/EU-OOTS für bürgerbezogene Leistungen am Beispiel des Personenstandswesens“ (siehe Anlage 2), in Höhe von insgesamt 4.372.901 € aus Mitteln des FITKO-Wirtschaftsplanes 2023.