Registermodernisierung

IT-Planungsrat | 10.11.2022 | 39. Sitzung | Beschluss 2022/34

Der IT-Planungsrat stimmt den Beschlüssen des Lenkungskreises Registermodernisierung vom 13. September 2022 zur Ausrichtung des derzeit in Konzeption befindlichen nationalen Once-Only-Technical Systems (NOOTS) (Anlage 2) zu. Er bittet die Gesamtsteuerung Registermodernisierung ein mit den Fachministerkonferenzen abgestimmtes Vorgehensmodell vorzulegen, wie der Prozess zum Anschluss registerführender Stellen der Top-Register an das NOOTS ausgestaltet und unterstützt werden kann.
Der IT-Planungsrat stimmt der Zielsetzung zu, dass der Anschluss von Registern und Online-Services an das europäische Once-Only-Technical-System nach Art. 14 SDG-VO (EU-OOTS) über intermediäre Plattformen (technische Komponenten i.S.v. Art. 1 Nr. 6 DVO zu Art. 14 SDG-VO) erfolgen soll (Anlage 3). Er bittet die Gesamtsteuerung Registermodernisierung zu seiner nächsten Sitzung ein Konzept zur technischen, rechtlichen und organisatorischen Ausgestaltung der Anbindung vorzulegen. Auf dessen Basis ist eine Kostenschätzung zu erstellen, die Änderungen bei anfallenden Aufwänden gegenüber der bisherigen Planung ausweist.
Der IT-Planungsrat stellt fest, dass für die Anbindung an das europäische Once-Only-Technical-System nach Art. 14 SDG-VO (EU-OOTS) eine standardisierte, wiederverwendbare Basiskomponente (kurz: SDG-Connector) zielführend ist (vgl. Anlage 4). Er beauftragt daher die Gesamtsteuerung Registermodernisierung mit der initialen Entwicklung eines SDG-Connectors als Produkt des IT-Planungsrates im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel. Entsprechende Prototypen sind im Rahmen von Erprobungsprojekten kooperativ mit nationalen und europäischen Partnern zu entwickeln.
Der IT-Planungsrat bittet die Gesamtsteuerung Registermodernisierung zu seiner nächsten Sitzung zu den Ergebnissen des Meilenstein-Reviews zu berichten und eine aktualisierte Umsetzungsplanung vorzulegen (vgl. Anlage 1).