Digitalisierungsbudget

Beschluss:

1. Die Abteilungsleiterrunde beschließt die Finanzierung der in der Tabelle aufgeführten Projekte aus Mitteln des Digitalisierungsbudgets in Höhe von insgesamt 51.080.869,36 €. Dieser Betrag enthält für jedes Projekt einen Risikozuschlag in Höhe von zehn Prozent, der bei Risikoeintritt auf Antrag nach Prüfung durch die FITKO ausgezahlt wird. Die Genehmigung der Finanzierung erfolgt für jedes Projekt mit der Maßgabe, dass bis zur Erreichung des ersten Meilensteins, spätestens aber bis zum 31. März 2023, der FITKO eine von dieser erbetene Präzisierung der Projektplanung vorgelegt wird. Darüber hinaus erfolgt die Genehmigung der Finanzierung für die Projekte IT-PLR- 22-045, IT-PLR-22-046, IT-PLR-22-047, IT-PLR-22-048; IT-PLR-22-036 und IT-PLR-20-037 mit der Maßgabe, dass bis zum 31. Januar 2023 ein Anschlussfinanzierungskonzept für die restliche Laufzeit vorgelegt wird.