Wirtschaftsplan FITKO

Der IT-Planungsrat stimmt dem Entwurf des Nachtrags 2021 sowie dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 für das Stammbudget zu. Wegen des noch ausstehenden Ergebnisses der Personalbedarfsermittlung ergeht der Beschluss mit der Maßgabe, dass die Personal- und Verwaltungskosten dem Ergebnis der finalen Abstimmung mit der HHK und dem BMI /BMF anzupassen sind.
Der IT-Planungsrat stimmt dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 für das Digitalisierungsbudget mit der Maßgabe zu, die Mittel für die Weiterentwicklung von Komponenten des IT-Planungsrats so zu einzusetzen, dass die ursprünglich geplante Gesamtsumme von 65 Mio. EUR für das Jahr 2022 nicht überschritten wird.
Der IT-Planungsrat bittet die Finanzministerkonferenz um Zustimmung bzw. das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat um die Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundeministerium der Finanzen zu dem Entwurf des Nachtrags 2021 und dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022.