Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats

Der IT-Planungsrat nimmt den Konzeptvorschlag "Digitale.Verwaltung.Jetzt – Das Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats" des Bundes zur Kenntnis und begrüßt die Zielsetzung, in einem Digitalisierungsprogramm zügig IT-Verfahren zu verbreiten, die die gemeinsame IT-Infrastruktur nutzen und so besonders nutzerfreundliche digitale Verwaltungsdienstleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft anbieten.
Der IT-Planungsrat bittet den Vorsitz, zu einer gesonderten Abteilungsleiterrunde im Januar 2017 einzuladen, an der neben den interessierten Ländern auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der zuständigen Fachministerkonferenzen teilnehmen. Dabei sollen auch Projektanregungen der Fachministerkonferenzen berücksichtigt werden. Bis dahin wird seine Geschäftsstelle Vorschläge für Projektsteuerungsgruppen und deren Arbeitsprozesse und -strukturen erarbeiten. Ziel der Abteilungsleiterrunde soll sein, konkrete Projektvorschläge zu identifizieren und dem IT-Planungsrat umgehend zur Billigung vorzulegen.
Der IT-Planungsrat wird die zuständigen Fachministerkonferenzen in die Umsetzung der Projekte einbeziehen.