Erfolgreicher Austausch zwischen dem Vorsitz des IT-Planungsrats und dem Kommunalgremium

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Die Kommunen stehen im Vorsitzjahr 2025 unter Mecklenburg-Vorpommern im Fokus. Die Vorsitzende des IT-Planungsrats Ina-Maria Ulbrich (Staatssekretärin im Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern) war deshalb am 17.03.205 im Kommunalgremium zu Gast. Im Fokus stand der Austausch zur Leitlinie der Föderalen Digitalstrategie „Wir unterstützen eine Neuordnung von Zuständigkeiten zur Entlastung der Kommunen“.

Das Kommunalgremium dient dem Informationsaustausch zwischen dem IT-Planungsrat und den Kommunen. Es bündelt und formuliert die gemeinsamen IT-Bedarfe der Kommunen, um diese an den IT-Planungsrat zu richten. Diese Möglichkeit des direkten Dialogs mit kommunalen Vertreter:innen nutzte die Vorsitzende des IT-Planungsrats. In einem gemeinsamen Workshop wurde die Diversität der kommunalen Belange diskutiert. Es wurde deutlich, dass das in der Leitlinie benannte Potential zur Neuordnung der Zuständigkeiten bei Verwaltungsleistungen auf kommunaler Ebene durch weitere Maßnahmen gehoben werden könnte.

Die weitere Ausarbeitung der diskutierten Leitlinie erfolgt nun im nächsten Schritt von den Kommunalen Spitzenverbänden unter Einbeziehung der Mitglieder des Kommunalgremiums und ggf. weiterer Akteure. Auch der IT-Planungsrat wird sich im weiteren Prozess einbringen. Der gemeinsame Austausch zwischen Kommunalgremium und Ina-Maria Ulbrich war ein wichtiger Meilenstein, um den Dialog zwischen Ländern und Kommunen zu zentralen Fragestellungen der Verwaltungsdigitalisierung konstruktiv fortzuführen. 

 

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